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Rechtsprechung
   BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1292
BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige Beschäftigung - selbständiger Unternehmer - höhere Qualifikation - selbständiger Handwerksmeister - Direktionsrecht des Bauunternehmers

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unfallversicherungsschutz; abhängige Beschäftigung; selbständiger Unternehmer; höhere Qualifikation; selbständiger Handwerksmeister; Direktionsrecht des Bauunternehmers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Unfalls als Arbeitsunfall; Kriterien für die Abgrenzung zwischen selbstständigem Subunternehmer und Angestelltem

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Anerkennung und Entschädigung eines Unfalles als Arbeitsunfall; Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches; Privilegierung gegenüber einem nicht versicherten Unternehmer als Geschädigtem; Vorrübergehende Tätigkeit auf einer gemeinsamen ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherungsschutz - Abgrenzung Beschäftigung/Selbständigkeit - Benutzung eigenen Werkzeugs - fehlender Anspruch auf Entgeltfortzahlung - Annahme einer Beschäftigung auch bei vorübergehender, kurzfristiger Tätigkeit

  • Judicialis

    SGB VII § 2 Abs 1 Nr 1; ; SGB IV § 7 Abs 1

  • RA Kotz

    Arbeitsunfall: Versicherungsschutz für formal selbstständigen Unternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1; SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 1
    Abhängige Beschäftigung eines selbständigen Unternehmers in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung: Versicherungsschutz für Selbständige, wenn diese für einen Drittbetrieb wie ein Beschäftigter tätig werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werkverträge - Lohndumping - Scheinselbstständigkeit - Auch ein Fall für die Sozialversicherung

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Wird zitiert von ... (148)Neu Zitiert selbst (18)

  • SG Hamburg, 02.06.2016 - S 36 U 118/14

    Prostituierte springt aus Fenster - Arbeitsunfall

    Ebenso wenig ist eine Mindestbeschäftigungszeit oder ein Mindestverdienst Voraussetzung (Vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

    Unschädlich ist, wenn der Arbeitnehmer Kleidung oder bestimmte kleinere Utensilien selbst beschafft, und hierfür eine Nutzungsentschädigung verlangen kann (BSG, Urteil vom 30.01.2007, Az. B 2 U 6/06 R; BSG, Urteil vom 19. August 2003, Az. B 2 U 38/02 R; BSG, Urteil vom 22.06.2005, Az. B 12 KR 28/03 R; BSG, Urteil vom 04. Juni 1998, Az. B 12 KR 5/97 R).

    Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist aber keine Bedingung für die Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (BSG, Urteil vom 22. Juni 2005, Az. B 12 KR 28/03 R; BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

    Ein Mindestverdienst ist ebenfalls nicht erforderlich (vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

  • BSG, 17.02.2009 - B 2 U 26/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - versicherte

    Soweit das SG die Beklagte verurteilt hat, "Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu gewähren", handelt es sich bereits um ein unzulässig unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen bezüglich der "Leistungsgewährung" vollstreckungsfähigen Inhalt (BSG vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R; BSG vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - SGb 2007, 748, jeweils mwN).
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus -

    Soweit die Beklagte durch das Urteil des LSG verurteilt worden ist, "die entsprechenden gesetzlichen Leistungen zu gewähren", handelt es sich um ein unzulässiges Grundurteil ohne einen hinsichtlich der Versicherungsleistungen vollstreckbaren Inhalt, dem neben dem Ausspruch zur Feststellung der Folgen eines Arbeitsunfalls keine eigenständige Bedeutung zukommt (vgl BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 6/06 R - mwN; zur Differenzierung zwischen der Anerkennung einer BK und der Feststellung des Rechtsanspruchs auf Versicherungsleistungen auch: BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, mwN).
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   OLG Brandenburg, 08.01.2007 - 2 U 6/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16278
OLG Brandenburg, 08.01.2007 - 2 U 6/06 (https://dejure.org/2007,16278)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08.01.2007 - 2 U 6/06 (https://dejure.org/2007,16278)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08. Januar 2007 - 2 U 6/06 (https://dejure.org/2007,16278)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Straßenverkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen; Räumpflicht und Streupflicht des Landes; Versäumnisse des Landes beim Winterdienst

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 253 Abs. 2; ; BGB § 839; ; GG Art. 34

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1 § 839 Abs. 1; GG Art. 34
    Verkehrssicherungspflicht: Keine vollständige Bestreuung eines Autobahnparkplatzes für Fußgänger erforderlich

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.11.1965 - III ZR 32/65

    Verkehrssicherungspflichten auf öffentlichen Parkplätzen bei winterlicher Glätte

    Auszug aus OLG Brandenburg, 08.01.2007 - 2 U 6/06
    Insoweit gilt das, was die Rechtsprechung für sonstige öffentliche Plätze ausgesprochen hat: Der Pflichtige braucht große Plätze, die nicht im Zuge von Straßen liegen, keinesfalls für Fußgänger völlig zu bestreuen; er muss sie dort bestreuen, wo der Verkehr ein sicheres Betreten des Platzes verlangt, wobei es genügt, dass er eine sichere Verbindung schafft, falls sie den Verkehr tragen kann und die Verkehrsteilnehmer nicht zu übermäßigen Umwegen nötigt (BGH NJW 1966, 202/203; BGH, Beschluss vom 27. April 1989, Az. III ZR 193/88 - zitiert nach juris).
  • BGH, 27.04.1989 - III ZR 193/88

    Inhalt und Umfang von Verkehrssicherungspflichten nach dem Zweck der jeweiligen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 08.01.2007 - 2 U 6/06
    Insoweit gilt das, was die Rechtsprechung für sonstige öffentliche Plätze ausgesprochen hat: Der Pflichtige braucht große Plätze, die nicht im Zuge von Straßen liegen, keinesfalls für Fußgänger völlig zu bestreuen; er muss sie dort bestreuen, wo der Verkehr ein sicheres Betreten des Platzes verlangt, wobei es genügt, dass er eine sichere Verbindung schafft, falls sie den Verkehr tragen kann und die Verkehrsteilnehmer nicht zu übermäßigen Umwegen nötigt (BGH NJW 1966, 202/203; BGH, Beschluss vom 27. April 1989, Az. III ZR 193/88 - zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 12.08.2014 - 2 U 12/14

    Haftung bei Glätteunfall auf einem nicht bewirtschafteten Autobahnparkplatz:

    Schließlich kann der Kläger aus der Entscheidung des Senats vom 08.01.2007 (2 U 6/06) nichts Günstiges für seinen Anspruch herleiten.
  • LG Erfurt, 07.03.2014 - 10 O 586/13

    Glatteisunfall eines Fußgängers: Mitverschulden bei Sturz eines Mieters auf der

    Insoweit muss sich die Klägerin auch entgegen halten lassen, dass der Verkehrssicherungspflichtige grundsätzlich auch nur eine Möglichkeit zum gefahrlosen Begehen oder Verlassen der Tiefgarage schuldet (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 1984 - III ZR 97/83 -, juris; OLG München, Beschluss vom 10. Oktober 2012 - 1 U 2408/12 -, juris; Beschluss vom 05. September 2012 - 1 U 2408/12 -, juris Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 08. Januar 2007 - 2 U 6/06 -, juris ).
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   LSG Bayern, 18.10.2006 - L 2 U 6/06   

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https://dejure.org/2006,22974
LSG Bayern, 18.10.2006 - L 2 U 6/06 (https://dejure.org/2006,22974)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.10.2006 - L 2 U 6/06 (https://dejure.org/2006,22974)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Oktober 2006 - L 2 U 6/06 (https://dejure.org/2006,22974)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer

    Schädeltrauma mit Krafteinwirkung auf den Hinterkopf oder auf die Frontobasis als Voraussetzung für eine Störung der Geruchsempfindung und Geschmacksempfindung; Ursachenzusammenhang zwischen gesundheitlichen Störungen und einem Unfall in Gestalt des Schlagens der Tür ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Erwerbsminderungsrente, wenn nur der zeitliche Zusammenhang auf Kausalität zwischen Unfall und Gesundheitsbeeinträchtigungen hinweist

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